Die gegenwärtige Flüchtlingswelle hat zweifellos humanitäre und solidarische Aspekte, denen man sich emotional kaum entziehen kann. In der öffentlichen Diskussion wird jedoch wenig darüber gesprochen, wie die mit der Integration von Flüchtlingen verbundenen großen Probleme zu lösen sind. Die Politik muss darauf zeitnah Antworten finden, um den in früheren Jahren mit dem Zustrom von Flüchtlingen gemachten Erfahrungen der Entwicklung von Paralle…lgesellschaften entgegen zu wirken. Mit Integration hat das wenig zu tun.
Verschwiegen wird aktuell auch weitgehend die mit der Unterbringung und der angestrebten Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht verbundenen Kosten. Sie sind zweifellos immens. Seriöse Schätzungen prognostizieren schon für das Jahr 2016 die vom Bund, den Ländern und den Kommunen aufzubringenden Finanzbedarf auf 15-20 Mrd. €. Das ist wahrlich kein Pappenstiel und wirft zwangsläufig die Frage auf, wie diese erheblichen Mittel aufgebracht werden Können/sollen. Auch für die folgenden Jahre ist mit einem hohen Flüchtlingsaufkommen zu rechnen, hinzu kommt der Nachzug von Familienangehörigen. Steuerhöhungen, neue Schulden und/oder Einsparungen an anderen wichtigen Stellen erscheinen vor diesem Hintergrund unvermeidbar.
Man muss wahrlich kein inhumaner Mensch sein, wenn man dieser Situation mit Skepsis und Sorge begegnet. Deutschland, so wird oft gesagt, sei ein reiches Land und könne das alles schon schultern. Dazu ist festzustellen, dass Deutschland offensichtlich noch nicht einmal die Probleme der eigenen Bevölkerung schultern kann. Wie wäre es denn sonst erklärbar, dass bei uns Millionen Menschen, insbesondere auch Kinder unterhalb der Armutsgrenze leben müssen, auf die Hilfen von Tafeln angewiesen sind und allerorts Geld für dringend notwendige Investitionen fehlt.
Die Regierung darf diese Realitäten nicht länger ausblenden Sie muss endlich Farbe bekennen und den Menschen in unserem Lande ungeschönt sagen, welche Belastungen zur Bewältigung der Flüchtlingsströme auf die Bürger zukommen.
